Autor: Holger Siebert

Unter dem Titel „Wir sind schon da“ ertönt im SZ Magazin ein gemeinsames Manifest von 185 Schauspieler*innen, die sich mit ihrer unterschiedlichen sexuellen Ausrichtung outen. Unter den Geouteten finden sich viele bekannte Namen. Der dort formulierte Aufschrei richtet sich primär gegen berufliche Konsequenzen, die der jeweiligen, vermeintlich nicht der Norm entsprechenden sexuellen Ausrichtung folgten. Es wird aber darüber hinaus bemängelt, dass man als Minderheit nicht mit seiner sexuellen Identität in der Gesellschaft sichtbar sei. Und… BLOG 6: Muss sexuelle Identität sichtbar sein? weiterlesen

Unter dem Motto „Wir sind mehr“ fand am 3. September 2018 in Chemnitz ein kostenloses Konzert als Antwort auf die Ausschreitungen in Chemnitz 2018 statt. Das Konzert erreichte eine geschätzte Besucherzahl von 65.000 Menschen. In der Folge wurde der Hashtag #wirsindmehr zur Veranstaltung populär und es fanden einige Nachfolgeveranstaltungen statt. Zudem wurde ein Bündnis mit diesem Namen gegründet. Mein Ziel ist es nicht das hinter dem Slogan stehende Bündnis politisch zu verorten. Es geht mir vielmehr darum,… BLOG 5: „Wir sind mehr“, was heißt das? weiterlesen

Ein Amtsrichter hat in einem Urteil das Kontaktverbot nach der Thüringischen Eindämmungsmaßnahmenverordnung als verfassungswidrig angesehen und ein verhängtes Bußgeld aufgehoben. Zur Begründung führte der Richter aus, weil für eine solch weitreichende Verordnungsvorschrift nicht die Exekutive zuständig sei, sondern der Gesetzgeber.  Zudem bezweifelte der Richter, dass zum Zeitpunkt des maßgeblichen Verstoßes eine epidemische Lage von nationaler Tragweite, wie sie zur Anwendung der Verordnung gefordert wird, nicht vorlag.  Die Entscheidung des Weimarer Amtsrichters stößt in Fachkreisen weitgehend… BLOG 4: Das Corona-Urteil des Amtsgericht Weimar weiterlesen

recht und ordnung recht und ordnung, recht und billig. einer gegen, einer willig. kurz das rechtliche gefüge entspricht teils wahrheit, teils der lüge. —– jedem soll es nutzen bringen, hört man aus aller munde klingen. dem einen viel, dem andren wenig. nur einzelne sind hierbei könig. ——- da kommt es wie es kommen muss. wie hier, auch da steigt der verdruß. wem immer dieser ärger nützt. der einzelne ist nie geschützt. ——- so schafft gesetze… BLOG 3: „recht und ordnung“ – Ein Gedicht weiterlesen

Nach der Enthauptung eines Lehrers durch einen islamistischen Attentäter in Paris dauern die weltweiten Solidaritätserklärungen an. „Jetzt erst recht“ lautet die Devise. Andere entdecken die deutsche Strafbarkeit der „Beschimpfung von Bekenntnissen“ in § 166 StGB. Die Norm ist umstritten. Jüngst fordert der bekannte Strafverteidiger Gerhard Strate dessen Abschaffung. Und hier mein Senf dazu Erste Reaktionen Die Reaktionen auf die Tat in Paris fallen erwartungsgemäß aus: Radikale Islamisten bejubeln die Gräuel- als Heldentat, die politische Rechte fordert… BLOG 2: Paris und die Gotteslästerung weiterlesen